Im ersten Quartal dieses Jahres ist es zu zwölf von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Kundgebungen mit in der Regel überregionaler und/oder nennenswerter Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/11334) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11185) hervor. Die angegebenen Teilnehmerzahlen schwanken zwischen circa 10 und etwa 940.

Im ersten Quartal 2024 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung 30 rechtsextremistische Musikveranstaltungen stattgefunden. Dabei handelte es sich um fünf Konzerte und 25 Liederabende, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/11331) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11190) weiter hervorgeht.

In Deutschland sind im ersten Quartal dieses Jahres 101 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/11335) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11189) hervor. Danach wurden vorläufigen Zahlen zufolge für den Januar insgesamt 1.425 solcher Straftaten gemeldet, für den Februar 1.736 und für den März 1.605. Darunter befanden sich laut Vorlage im Januar 45 Gewalttaten, im Februar 52 Gewalttaten und im März 62 Gewalttaten.

(c) HiB Nr. 339, 21.05.2024