Im ersten Quartal 2024 sind in Deutschland mit Stand vom 31. März sieben Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden, eine Person schwer und sechs Personen leicht. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/11283) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11116) weiter hervorgeht, wurden dem Bundeskriminalamt für den Zeitraum von Anfang Januar bis Ende März dieses Jahres über den Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen politisch motivierter Kriminalität bislang 793 Straftaten mit Nennung des Unterthemenfeldes „antisemitisch“ gemeldet, darunter 14 Gewalttaten.

Zu diesen 793 Straftaten wurden der Antwort zufolge bislang insgesamt 352 Tatverdächtige ermittelt. Die genannten Fallzahlen haben laut Vorlage „vorläufigen Charakter und können durch Nach-/ Änderungsmeldungen teils erheblichen Veränderungen unterworfen sein“.

Zahl der islamfeindlichen Delikte

Mit Stand vom 29. April sind dem Bundeskriminalamt im ersten Quartal 2024 laut Bundesregierung insgesamt 213 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden. Bei diesen Delikten wurden eine Person schwer und 15 Personen leicht verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/11292) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11128) weiter hervorgeht.

Danach wurden zwölf Straftaten aus einer islamfeindlichen Motivation heraus gegen das Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ begangen. Die genannten Zahlen haben den Angaben zufolge „vorläufigen Charakter und sind durch Nach-/Änderungsmeldungen Veränderungen unterworfen“.

(c) HiB Nr. 312, 15.05.2024