Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher:
Morgen feiern wir die Gründung der NATO. Vor 75 Jahren wurde in Washington von den USA, Kanada und zehn europäischen Staaten der Nordatlantikvertrag unterzeichnet. Damit schlug damals die Geburtsstunde der NATO.
„Am 4. April 1949 vor 75 Jahren wurde die westliche Verteidigungsallianz gegründet. Am 9. Mai 1955, ein halbes Jahr vor Gründung der Bundeswehr, unterzeichnete auch Deutschland die NATO-Mitgliedschaft und legte damit den Baustein für den wichtigsten Grundpfeiler der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Von Beginn an war unser Land in die multilaterale Zusammenarbeit der NATO eingebunden, in gemeinsame Operationen und in die internationale Kooperation mit unseren Partnern.
Damals reagierten die Mitgliedsländer der Allianz auf eine zunehmende Bedrohung der Sicherheit in Mitteleuropa durch die damalige Sowjetunion, die nach Ende des Zweiten Weltkrieges eine immer aggressivere Interessenpolitik verfolgte und mit ihrem stetig wachsenden Militärpotential ihre Einflusssphäre versuchte kontinuierlich zu erweitern.
Heute klingt das eigenartig aktuell. Denn vor fast genau zehn Jahren hat Putins Russland völkerrechtswidrig die Krim annektiert. Vor über zwei Jahren folgte dann ein aggressiver Angriffskrieg gegen die Ukraine, in deren Folge die NATO sich neu aufgestellt hat. Jetzt ist das Bündnis gefragter denn je, der Beitritt Schwedens und Finnlands zeigt das gerade deutlich.
Die NATO ist aber nicht nur ein Garant unserer Sicherheit und der Sicherheit aller ihrer Mitgliedstaaten, sie ist auch ein Wertebündnis. Sie steht für internationale Regeln, für Frieden, Freiheit und die Herrschaft des Rechts. Die NATO verteidigt die Werte der Demokratie und ihrer Bevölkerung. Genau diese Werte hat Putin im Blick, wenn er seine aggressive Sprache und seine Drohungen gegen die Länder des Westens richtet. Und genau aus diesen Gründen unterstützen die NATO-Mitgliedsländer eine freie und souveräne Ukraine. Die Unantastbarkeit territorialer Grenzen ist die Grundlage des friedlichen Zusammenlebens der Völker.“