Mit den jüngsten Beschlüssen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der gestrigen Sitzung hat das Bundesministerium der Verteidigung in diesem Jahr eine historische Anzahl an 25-Millionen-Euro Vorlagen erreicht. Damit wurde die Finanzierung wichtiger Projekte wie die Beschaffung des schweren Transporthubschraubers, des Luftverteidigungssystems ARROW und weiterer PUMA-Schützenpanzer ebenso vertragssicher auf den Weg gebracht wie die Beschaffung Leichter Kampfhubschrauber.
Insgesamt 55 Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von fast 47 Milliarden Euro tragen erheblich zur Zeitenwende bei. Der bisherige Höchststand lag bei 46 Vorlagen im Jahr 2021. Dabei hat uns neben dem originären Verteidigungshaushalt vor allem das Sondervermögen Bundeswehr die notwendigen Handlungsspielräume eröffnet. Mit insgesamt 20 25-Millionen-Euro Vorlagen und einem Volumen von rund 24 Milliarden Euro stammt über die Hälfte der Finanzierung aus dem Sondervermögen.
Mit den gestrigen Entscheidungen werden bis zum Jahresende knapp zwei Drittel des Sondervermögens vertraglich gebunden sein. Außerdem weisen sie uns den Weg für das kommende Jahr und setzen eine haushälterische Messlatte für zukünftige Investitionsvorhaben.
Neben investitionsstarken klassischen Beschaffungsprojekten im Rüstungswesen nehmen wir auch gezielt andere Bereiche der Truppe in den Blick, die für die technische Einsatzbereitschaft von größter Bedeutung sind. Der Kauf der Warnow-Werft, die Stärkung der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) oder die umfangreiche Aufrüstung der Infrastruktur für den F-35 Kampfjet sind nur einige Beispiele der aktuellen Investitionen in Logistik und Infrastruktur.
Durch gezielte Beschleunigungsmaßnahmen ist es außerdem gelungen, Investitionen unterhalb der 25-Millionen-Euro Grenze handhabbarer zu machen. Mit insgesamt ca. 60.000 Direktbeschaffungen unter 5.000 Euro konnten wir auch hier einen weiteren wichtigen Schritt in die richtige Richtung machen.
Das Sondervermögen hat uns im endenden Jahr einen ersten wichtigen Aufschlag zur Stärkung unserer Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit ermöglicht. Die sich weiter stellenden Herausforderungen gilt es nun anzunehmen und mitzudenken. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Finanzierung auch dann sichergestellt sein muss, wenn das Sondervermögen – voraussichtlich im Jahr 2027 – aufgebraucht sein wird und die Bundesregierung sich zum 2 %-Ziel der NATO bekannt hat.
Zahlen und Fakten im Überblick:
| 25 Mio.-Euro Vorlagen | |
| Gesamtanzahl | 55 |
| Gesamtvolumen | 46,95 Mrd. Euro |
| Auszug gebilligter Projekte: | |
| 4 autonome Unterwasserfahrzeuge | ca. 52 Mio. Euro |
| Demonstrationsbetrieb Drohne German Heron TP | ca. 59 Mio. Euro |
| Instandsetzung: Vertragserweiterung mit der HIL | ca. 13,4 Mrd. Euro |
| Verlängerung des Satellitenbetriebs COMSATBw 1 und 2 | ca. 52 Mio. Euro |
| 230 geschützte Transportfahrzeuge | ca. 196 Mio. Euro |
| Anzahl aus dem Sondervermögen | 20 |
| Volumen aus dem Sondervermögen | ca. 24 Mrd. Euro |
| Auszug gebilligter Projekte: | |
| 50 Schützenpanzer PUMA (2.Los) | ca. 4,7 Mrd. Euro |
| 60 Schwerer Transporthubschrauber | ca. 7,2 Mrd. Euro |
| Luftverteidigungssystem ARROW | ca. 3,7 Mrd. Euro |
| 3 Seefernaufklärer P-8A Poseidon | ca. 1,1 Mrd. Euro |
| Leichter Kampfhubschrauber | ca. 2,6 Mrd. Euro |
| Bindungsstand des Sondervermögens | |
| bis Ende 2023 | ca. 2/3 |
| im Jahr 2027 | voraussichtlich verausgabt |
(c) BMVg, 14.12.2023