Die Normenkontrollräte und Clearingstellen des Bundes und der Länder trafen sich am Montag, den 27. November 2023, in Dresden. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Treffens diskutierten die Teilnehmenden über gemeinsame Themen und Herausforderungen bei Bürokratievermeidung und Bürokratieabbau. Der Nationale Normenkontrollrat lud die Normenkontrollräte aus Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Thüringen sowie die Clearingstellen aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zur Mitarbeit im Beirat seines gemeinsam mit dem Statistischen Bundesamt initiierten Projekts „Schneller zur Anlagengenehmigung“ ein. Ziel des Projektes ist es, die wichtigsten Gründe für Verfahrensverzögerungen und praxisbezogene Vorschläge zur Verfahrensbeschleunigung zu identifizieren. Im Fokus stehen die Genehmigungsbehörden vor Ort.

Vorsitzende des Sächsischen Normenkontrollrates Birgit Munz: »In den Beratungen bestand Einigkeit, dass Bürokratieabbau, Digitalisierung und bessere Rechtsetzung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene kein Selbstzweck sind, sondern langfristig die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität Deutschlands sichern. Die Normenkontrollräte und Clearingstellen wollen hierbei ihren Sachverstand bündeln und ihre Zusammenarbeit vertiefen. Die unmittelbaren Informationen über die zahlreichen Projekte und Studien im Bund und in den Ländern und die daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen an die Politik haben den Mitgliedern des Sächsischen Normenkontrollrats wertvolle Anregungen für die eigene Arbeit gegeben.«

(c) SMJusDEG Sachsen, 28.11.2023