Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter:

Klare Zeichen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt: Die Ampel-Koalition stellt sich weiter entschlossen gegen Antisemitismus und Diskriminierung. Auch die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzungen im Spitzensport werden zurückgenommen.

„Mit unseren heutigen Beschlüssen im Haushaltsausschuss setzen wir als Ampel-Koalition ein klares Zeichen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in bedrohlichen Zeiten: Mit gezielten Investitionen stärken wir den Kampf gegen Antisemitismus und Diskriminierung. Auch im Jahr 2024 wird der Zentralrat der Juden neun Millionen Euro mehr bekommen als noch 2022. Dass wir diese Steigerung aus dem letzten Jahr in Zeiten der Haushaltskonsolidierung aufrechterhalten konnten, ist ein klares Zeichen der Priorisierung unserer Regierung. Mit zusätzlich 390.000 Euro stärken wir die wichtige Arbeit der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) e.V., um antisemitische Vorfälle und Straftaten bundesweit zu dokumentieren. MAKKABI Deutschland ist der bislang einzige jüdische Sportverband in Deutschland und leistet Großartiges für mehr Sichtbarkeit von jüdischem Leben im Sport und in unserer Gesellschaft. Mit 400.000 Euro unterstützen wir dieses wichtige Engagement für mehr Begegnung und Bildung gegen Antisemitismus im Sport.

Auch der Spitzensport wird weiter gestärkt. Die im Regierungsentwurf vorgesehenen Kürzungen bei den exzellenten Sportforschungsinstituten FES und IAT nehmen wir zurück und erhöhen die Mittel stattdessen zusätzlich auf jetzt 22,6 Millionen Euro. So können die beiden ‚Medaillenschmieden‘ auch in Zukunft Hightech-Sportgeräte zum Beispiel für unsere erfolgreichen Bob- oder Radsportler entwickeln. Außerdem erhöhen wir die Fördertitel, die unmittelbar den Athletinnen und Athleten zugutekommen. Erstmals stellen wir auch Haushaltsmittel im Umfang von 1,25Millionen Euro für den Aufbau eines Zentrums für Safe Sport bereit, um einen sicheren und gewalt- und missbrauchsfreien Sport für unsere Athletinnen und Athleten zu gewährleisten. Paralympics und Special Olympics erhalten im Vergleich zum Regierungsentwurf knapp 3,5 Millionen Euro mehr, so verstetigen wir die bisherige Förderung – auch vor dem Hintergrund der erfolgreichen World Games in Berlin. Mit diesen umfangreichen Umschichtungen stellen wir den Sport im olympischen und paralympischen Jahr 2024 sehr gut auf.“