Bundesratspräsident Peter Tschentscher ist in die Niederlande gereist. Am Mittag wird er in Den Haag von König Willem-Alexander empfangen. Auf dem Programm der zweitägigen Reise stehen darüber hinaus Gespräche mit den Vorsitzenden der beiden Kammern der Niederlande, Mitgliedern der Regierung Rutte sowie ein Besuch im Hafen von Rotterdam.

Die Reise steht in der Tradition enger Beziehungen des Bundesrates mit dem Nachbarland. Seit über 25 Jahren finden regelmäßig wechselseitige Besuche statt. Zuletzt hatten König Willem-Alexander und Königin Maxima den Bundesrat im Jahr 2021 besucht und sich mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der deutschen Länder ausgetauscht.

Bundesratspräsident Peter Tschentscher: „Die Niederlande zählen zu den engsten Partnern Deutschlands. Unsere Nachbarschaft lebt vom gegenseitigen Austausch, der unter anderem zwischen dem Bundesrat und der Ersten Kammer der Niederlande geführt wird. Ich freue mich auf die Gespräche zur aktuellen Lage in der Europäischen Union, zum Klimaschutz, zur Energiewende und zum grenzüberschreitenden Kampf gegen Drogenkriminalität.“

Am Mittwochmittag wird Bundesratspräsident Tschentscher zunächst von König Willem Alexander im Palast Noordeine empfangen. Am Nachmittag spricht er im Hafen von Rotterdam mit Vertreterinnen und Vertretern des Zolls und niederländischer Sicherheitsbehörden über die Bekämpfung von Drogenschmuggel und Organisierter Kriminalität. Am Donnerstag trifft Bundesratspräsident Tschentscher in Den Haag die Vorsitzenden der beiden Kammern des Parlaments der der Niederlande, Prof. Dr. Jan Anthonie Bruijin und Vera Alida Bergkamp. Darüber hinaus stehen Gespräche mit Ministerpräsident Mark Rutte auf dem Programm sowie mit der Ministerin für Justiz und Sicherheit, Dilan Yesilgöz, dem Minister für Wirtschaft und Klima, Rob Jetten, dem Minister für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Mark Harbers, und der Direktorin von Europol, Catherine De Bolle.

(c) Bundesrat, 13.09.2023