Die Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesgerichtshofs, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesfinanzhofs, des Bundesarbeitsgerichts und des Bundessozialgerichts kamen vom 4. bis zum 6. Juli 2023 im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zusammen. Die jährlich stattfindenden Treffen dienen dem regelmäßigen Austausch über aktuelle justiz- und rechtspolitische Themen.

Im Mittelpunkt der diesjährigen Gespräche standen wie schon in den Vorjahren Themen der Informationstechnik, insbesondere die Digitalisierung der Gerichtsverfahren und der Arbeitsabläufe innerhalb der Gerichte sowie die IT-Ausstattung. Einen weiteren Themenschwerpunkt bildeten Personalangelegenheiten sowohl des richterlichen als auch des nichtrichterlichen Personals.

Auf Einladung des Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen verbrachten die Präsidentinnen und Präsidenten einen Abend in der Landeshauptstadt Dresden. Dort besuchten sie das Grüne Gewölbe im Residenzschloss und wurden anschließend vom Chef der Sächsischen Staatskanzlei zu einem Abendessen empfangen.

(c) BVerwG, 06.07.2023