ist der Welttag des geistiges Eigentums. Der Zoll geht mit seinen Kontrollen gegen illegalen Handel mit gefälschten Produkten vor und schützt damit die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen und billigen Nachahmungen.
Der Diebstahl fremder Produktions- und Forschungsergebnisse verursacht weltweit jedes Jahr Milliardenschäden. Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt sondern Wirtschaftskriminalität, die die Innovationskraft Deutschlands beeinträchtigt und Arbeitsplätze kostet.
Im Bezirk des Hauptzollamtes Schweinfurt kämpfen die Zollämter Aschaffenburg, Bamberg, Bayreuth, Coburg, Dettelbach – Mainfrankenpark und Schweinfurt – Londonstraße gegen Produktpiraterie. Derartige Produktfälschungen sollen nicht in den Wirtschaftskreislauf gelangen. Über 120 Bedienstete arbeiten in den Zollämtern der Region und kontrollieren die Warenströme der Ein- und Ausfuhr sowie internationale Post- und Paketsendungen.
„Im Internet werden häufig vermeintliche Sonderangebote angepriesen, oftmals auch über Seiten, die einen Versand aus Deutschland vermuten lassen. In der Regel ergattert der Käufer allerdings kein echtes Schnäppchen, sondern lediglich ein schlecht verarbeitetes Plagiat aus einem Drittland“, so Zollamtmann Michael Emmerich, Abfertigungsleiter Einfuhr am Zollamt in Bamberg. „Am häufigsten werden gefälschte Schuhe, Handtaschen, Sonnenbrillen und Bekleidung im Internet bestellt – natürlich auch im Segment der Luxusgüter. Wenn die Leute ihr Postpaket bei uns abholen möchten, ist der Frust über einen Einbehalt der Waren zunächst groß“, resümiert der erfahrene Beamte.
Bei Kontrollen des internationalen Warenverkehrs schaut der Zoll also genau hin, ob die Waren original sind oder ob mit Plagiaten gehandelt wird. Bundesweit stoppten die Zöllnerinnen und Zöllner seit 2020 66.000 Sendungen, weil der Verdacht bestand, Schutzrechte könnten verletzt sein. In der Folge zogen sie 31 Mio. Falsifikate aus dem Verkehr. Der überwiegende Teil kam aus China, aber auch die Türkei und Hongkong sind Herstellungs- und Versandländer für nachgeahmte Produkte. Der Wert der beschlagnahmten Waren belief sich allein in Deutschland im Zeitraum der vergangenen drei Jahre auf knapp eine Milliarde Euro. Neben Markenbekleidung stehen auch technische Artikel, wie Computerbauteile, Maschinen und Werkzeuge bei Fälschern hoch im Kurs.
Auch von kurioseren Fällen aus der Vergangenheit, wie zum Beispiel der Einfuhr von gefälschten Fußballtrophäen weiß Zollamtmann Emmerich zu berichten. „Die Leute bestellen sich gerne derartige Waren als Blickfang für ihr Wohnzimmer oder für das Vereinsheim. Leider ist den meisten nicht bewusst, dass die jeweiligen Schutzrechteinhaber bei der Einfuhr von Produktfälschungen ein Wörtchen mitzureden haben“.
Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls ist die bundesweite Kontaktstelle für alle Rechtsinhabenden (Marken, Patente, Geschmacksmuster etc.). Sie arbeitet eng mit der Wirtschaft zusammen und bearbeitet Grenzbeschlagnahmeanträge die für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden. Bei der Zentralstelle laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen für die Kontrollen des internationalen Warenverkehrs zur Verfügung gestellt wird.
Quelle: Hauptzollamt Schweinfurt, Pressemitteilung vom 25. April 2023