Die brandenburgische Polizei hat im vergangenen Jahr erneut eine Vielzahl von Medien als jugendgefährdend zur Indizierung angezeigt. Bis Anfang Dezember 2021 legte das Landeskriminalamt (LKA) 76 Tonträger bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) vor, 15 mehr als im vorherigen Jahr. 71 Medien waren rechtsextremistisch, fünf linksextremistisch orientiert. Darüber informierte das Innenministerium am Donnerstag in Potsdam.

Innenminister Michael Stübgen: „Die Bilanz der vorgeschlagenen Tonträger für den Index ist Licht und Schatten zugleich. Die Brandenburgische Polizei hört bei Hass und Hetze genau hin. Extremisten gelingt es aber auch immer wieder, Jugendliche ins Visier zu nehmen. Daher ist es wichtig, dass die Polizei weiterhin konsequent vorgeht und über menschenverachtende Texte aufklärt. Die Zahl der angeregten Indizierungen zeigt deutlich, dass der Schwerpunkt auch im abgelaufenen Jahr im Kampf gegen rechtsextremistische Hassmusik liegt. Ich danke den Fachleuten des Landeskriminalamtes für ihre Arbeit, die für eine friedliche und demokratische Gesellschaft so wichtig ist.“

Die Abteilung Staatsschutz des Landeskriminalamtes (LKA) ist seit mehreren Jahren die bundesweit aktivste Polizeidienststelle im Bereich der Indizierungen von jugendgefährdenden Tonträgern sowie bei qualitätssichernden Maßnahmen. Das belegen die bislang über 1.100 Tonträger, die in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufgenommen worden sind. 977 konnten dem Bereich rechtsextremistisch orientierte Medien, 65 dem Bereich gewaltverherrlichend orientierte Medien und 60 dem Bereich linksextremistisch orientierte Medien zugeordnet werden.

Neben der Indizierung leitete das Landeskriminalamt im vergangenen Jahr acht Ermittlungsverfahren gegen Produktions- und Vertriebsfirmen von extremistischen Tonträgern ein.

Quelle: Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg, Pressemitteilung vom 6. Januar 2022