Zur Einführung der Technologie Cell Broadcast erklärt Leon Eckert, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Nach dem erfolgreichen Testbetrieb am bundesweiten Warntag wird jetzt endlich Cell Broadcast als reguläres Warnmittel eingeführt. Damit setzen wir ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag für einen wirkungsvollen Bevölkerungsschutz in die Tat um.

Mit der Flutkatastrophe im Ahrtal wurde klar, dass die Warninfrastruktur in Deutschland den Anforderungen einer flächendeckenden Warnung nicht mehr gerecht wird. Die Einführung von Cell Broadcast stellt eine wichtige Erweiterung für einen modernen Warnmix dar. Neben der Warnung über Sirenen, Apps, Radio und Fernsehen erreicht Cell Broadcast die Menschen direkt, ohne dass sie eine App installieren oder Radio und Fernsehen bedienen müssen.

Für einen guten und wirkungsstarken Warnmix  sind nun auch die Bundesländern und die Kommunen in der Pflicht, in Sirenen neuester Technik zu investieren, die beispielsweise auch Sprachdurchsagen senden können. Auch gelten bundesweit immer noch unterschiedliche Warntöne. Hier müssen die Länder zügig Landesförderprogramme auflegen und die Warntöne harmonisieren. Damit die Warninfrastruktur über alle Ebenen reibungslos ineinander greift, braucht es neben Ausbau und Förderung der Warninfrastruktur auch eine gut funktionierende Koordination zwischen Bund und Ländern. Deswegen verfolgen wir Grüne weiter den Ausbau des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Quelle: Die Grünen im Deutschen Bundestag, Pressemitteilung vom 23. Februar 2023