Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann Cornelia Rudloff-Schäffer als Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in den Ruhestand verabschiedet und Eva Schewior als ihre Nachfolgerin ins Amt eingeführt. „Cornelia Rudloff-Schäffer hat sich über 14 Jahre als Präsidentin des DPMA um den Patent- und Markenschutz, um das DPMA und um seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrlich verdient gemacht. Dafür danke ich ihr recht herzlich“, sagte der Bundesjustizminister. „Zugleich haben wir in Eva Schewior eine ausgezeichnete Nachfolgerin gefunden, die es versteht, mit Ihrer Leidenschaft und Begeisterung andere mitzureißen, auf sie einzugehen und ihnen zuzuhören. Zusammen mit ihren intellektuellen Fähigkeiten, ihrer Weltgewandtheit und ihrer unbestrittenen fachlichen Kompetenz bringt sie damit hervorragende Voraussetzungen mit, um das Amt der Präsidentin des DPMA auszufüllen.“

Digitaler und leistungsfähiger: Das DPMA unter der Leitung von Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer wurde in Bad Camberg/Taunus geboren. Ab 1984 forschte sie am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht (jetzt Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb) und lehrte an der Ludwig-Maximilians-Universität München. 1991 wechselte Rudloff-Schäffer zum Bundesministerium der Justiz und leitete dort das Referat für Rechtsfragen neuer Technologien sowie das Referat für Marken- und Wettbewerbsrecht. Zum Deutschen Patent- und Markenamt wechselte sie 2001 und leitete zunächst die Rechtsabteilung. 2006 übernahm sie die Leitung der Hauptabteilung für Marken, Gebrauchsmuster und Designs. 2009 ernannte sie die damalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zur DPMA-Präsidentin.

In ihrer Amtszeit trieb Cornelia Rudloff-Schäffer unter anderem die Digitalisierung der Behörde massiv voran. 2011 nahm das DPMA die elektronische Schutzrechtsakte für Patent- und Gebrauchsmusterverfahren in Betrieb; vier Jahre später folgte die elektronische Akte für Markenverfahren. Damit verfügte das DPMA als erste Bundesbehörde über ein vollständig elektronisches und Workflow-gesteuertes System der Aktenbearbeitung. Seinen Kundinnen und Kunden bietet das Amt zudem vollelektronische Anmeldewege und Antwortkanäle sowie immer leistungsfähigere Online-Datenbanken und andere digitale Service-Angebote. Durch Digitalisierung und andere Effizienzmaßnahmen, aber auch aufgrund erheblicher personeller Verstärkung in der Schutzrechtsprüfung konnte das DPMA seine Leistungsfähigkeit unter Cornelia Rudloff-Schäffer erheblich steigern.

Eva Schewior übernimmt Amtsleitung zum 1. Februar

Eva Schewior übernimmt die Leitung des DPMA als neue Präsidentin am 1. Februar. Schewior war seit 1994 im Bundesministerium der Justiz tätig. In dieser Zeit durchlief sie mehrere Stationen und war an die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union in Brüssel abgeordnet. Seit dem Jahr 2004 war sie Referatsleiterin, unter anderem fünf Jahre mit Zuständigkeit für die Verwaltungsangelegenheiten des DPMA, des Bundespatentgerichts und der Europäischen Patentorganisation. Zuletzt war sie als Referatsleiterin im Bereich des Zivilrechts tätig.

Galerie der Präsidenten und Präsidentinnen auf den DPMA-Internetseiten

Anlässlich der Amtsübergabe hat das DPMA auf seinen Internetseiten eine Online-Galerie der Präsidenten und Präsidentinnen veröffentlicht. Darin finden Sie Informationen zu allen ehemaligen Amtsträgerinnen und Amtsträgern.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter. Weitere Informationen unter www.dpma.de

Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt, Pressemitteilung vom 30. Januar 2023