Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Als weiteren entscheidenden Schritt für die Energiewende hat Amprion mit Unterstützung eines GvW-Anlagenbauteams um Dr. Sebastian Rohrer und Dr. Thomas Senff Aufträge im Wert von mehreren Milliarden Euro an nationale und internationale Kabelhersteller vergeben. So hat Amprion den japanischen Kabelhersteller Sumitomo mit einem Kabelgroßprojekt für ein 525 kV-HGÜ-Kabelsystem der höchsten Leistungsklasse (Vorhaben 49 für das…
Geisingen: Über 1,6 Kilogramm Kokain im Straßenverkaufswert von rund 115.000 EURO fand der ZOLL am 13. Juni 2024 bei der Kontrolle eines Kleinwagens auf der A 81 in Höhe Geisingen. Die zwei Reisenden im Alter von 25 und 28 Jahren, waren im Rahmen einer Stichprobe von Kontrollbeamten des Hauptzollamts Singen…
Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Juni 2024 gegenüber Mai 2024 kalender- und saisonbereinigt um 0,1 % gesunken.
Als Durstlöscher gerade an heißen Tagen sind hierzulande auch zuckerhaltige Erfrischungsgetränke beliebt. 7,76 Milliarden Liter solcher Erfrischungsgetränke wie Cola, Limonade, Saftschorlen oder Energydrinks wurden im Jahr 2023 in Deutschland produziert. Das waren rund 93 Liter pro Kopf, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Den größten Anteil haben Cola, Colamischgetränke und Limonade
Uwe Meyer-Odewald, langjähriger Anstaltsleiter der JVA Plötzensee, tritt seinen wohl verdienten Ruhestand an. Am Montag, dem 8. Juli, wurde er in Berlin verabschiedet. Gleichzeitig wurde Thorsten Luxa als neuer Anstaltsleiter begrüßt. Die Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Dr. Felor Badenberg, dankte dem scheidenden Anstaltsleiter für das außergewöhnliche Engagement über mehr als dreißig Jahre…
Der Kläger erwarb im Jahr 2012 ein Grundstück, das mit einem barocken Fachwerkhaus aus dem 18. Jahrhundert bebaut ist. Für dieses zog ihn die beklagte Ortsgemeinde für das Kalenderjahr 2022 zur Zahlung von Grundsteuer B in Höhe von 110,60 € heran.
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website ubs-finanzen.de. Es besteht der Verdacht, dass die Betreiber mit angeblicher Geschäftsanschrift in 73547 Lorch, Am Haldenberg 9, unerlaubt Bankgeschäfte in Deutschland anbieten. Die unbekannten Betreiber haben keine Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz (KWG) und werden auch nicht von der BaFin beaufsichtigt. Die BaFin, das Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter raten…
Die globale Wirtschaftskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer hat ein Forschungsteam um den Schweizer Historiker und Präsidenten des Deutschen Historischen Museums, Prof. Dr. Raphael Gross, bei der Überprüfung der bisherigen Provenienzforschung der Stiftung Sammlung E.G. Bührle unterstützt. Seit Oktober 2021 werden rund 200 ausgewählte Werke aus der Privatsammlung des Schweizer Industriellen Emil Georg Bührle im…
"Wie schon in den Vorjahren können wir deutlich beobachten, dass Rechtsextremisten versuchen, legitime zivilgesellschaftliche Proteste im Zusammenhang mit verschiedenen aktuellen Ereignissen für ihre demokratie- und menschenverachtenden Thesen zu nutzen", erklärte Innenminister Christian Pegel.
Dass es auf einen privaten Parkplatz außerhalb des eingezäunten Hotels bereits zu Autoeinbrüchen gekommen ist, führt nicht zu einer Pflichtverletzung des Hotels.
Bei gemeinsam mit der Bundespolizei durchgeführten Einreisekontrollen anlässlich der Fußball-Europameisterschaft fanden Beamte des Hauptzollamts Aachen im Wagen eines ukrainischen Staatsbürgers 19.700 Euro und 24.730 Britische Pfund. Der aus den Niederlanden in das Bundesgebiet eingereiste Mann wurde durch die Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege wiederholt befragt, ob er Drogen und/oder Barmittel über…
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website fininsider.ai. Nach ihren Erkenntnissen bietet die FinInsider dort ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Es gibt Hinweise darauf, dass FinInsider sich weiterer Unternehmen bedient, um neue Kundinnen und Kunden zu gewinnen. Diese locken zunächst mit dem Angebot von Online-Trading-Kursen. Interessierte werden dann ungefragt an FinInsider weitervermittelt.…