Großhandelspreise im Mai 2024: -0,7 % gegenüber Mai 2023
Hauptursächlich für den Rückgang der Großhandelspreise insgesamt gegenüber dem Vorjahresmonat war im Mai 2024 der Preisrückgang im Großhandel mit chemischen Erzeugnissen (-13,9 %).
Mehr als ein Viertel der 25-Jährigen wohnte 2023 noch im Haushalt der Eltern
Die Söhne lassen sich mit dem Auszug etwas mehr Zeit: Im Alter von 25 Jahren lebten im Jahr 2023 noch jeder Dritte (33 %) bei den Eltern. Bei den Töchtern war es gut jede fünfte (21 %).
Vermittlungsausschuss vertagt Beratungen zum Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz – Einigung bei Videokonferenztechnik in Zivilprozessen
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat in seiner Sitzung am 12. Juni 2024 die Beratungen zum Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz vertagt. Zum Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten wurde ein Einigungsvorschlag verabschiedet. Der Einigungsvorschlag stellt klar, dass in allen betroffenen Gerichtsbarkeiten Videoverhandlungen nur möglich sind,…
„maybrit illner“ heute Abend: „Europa hat gewählt – Kiews Schicksal ungewiss?“
Sendetermin: Donnerstag, 13. Juni, um 22:15 Uhr im ZDF
Hengeler Mueller berät Stadler Rail zum neuen Instandhaltungswerk für Akkuzüge in Rendsburg
Nach einer Bauzeit von 19 Monaten hat der schweizerische Zughersteller und Servicedienstleister Stadler Rail gemeinsam mit dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus für Schleswig-Holstein, dem Geschäftsführer des Nahverkehrsverbunds Schleswig-Holstein (NAH.SH) und weiteren Gästen aus Politik und Wirtschaft das hochmoderne Instandhaltungswerk in Rendsburg für innovative batterieelektrische Schienenfahrzeuge eingeweiht.…
OVG entscheidet zugunsten der Volksbühne in Köln
Das Oberverwaltungsgericht hat heute die Klage eines Nachbarn gegen eine im Dezember 2018 erteilte Baugenehmigung für einen erweiterten Betrieb der „Volksbühne“ am Rudolfplatz in Köln abgewiesen. Die Berufungen der Stadt Köln und des Vereins Freie Volksbühne Köln gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom 05.05.2022 hatten damit Erfolg.
Flick Gocke Schaumburg berät EMERAM bei Investition in Garderos
Flick Gocke Schaumburg hat die Münchener Beteiligungsgesellschaft EMERAM bei der mehrheitlichen Beteiligung der von ihr beratenen Fonds an der Garderos GmbH beraten. Berater EMERAM: Flick Gocke Schaumburg Dr. Christian Pitzal, Dr. Jörg Kurzenberger; Associates: Stefan Schulz, Matthias Body (alle Tax) Die Beratung umfasste die Tax Due Diligence und die steuerliche…
Klagen von Postkunden gegen Briefporto verfristet
Klagen von Postkunden, mit denen die Aufhebung einer postrechtlichen Entgeltgenehmigung in Bezug auf einzelne Entgelte begehrt wird, sind lediglich innerhalb eines Jahres ab Veröffentlichung der genehmigten Entgelte im Amtsblatt der Bundesnetzagentur zulässig. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute in zwei Revisionsverfahren entschieden.
Oppenhoff berät Wilms-Gruppe bei Verkauf von Südkabel
Oppenhoff hat die Wilms-Gruppe beim Verkauf einer Mehrheitsbeteiligung an der Südkabel GmbH an Sumitomo Electric Industries, Ltd. beraten. Die Transaktion steht unter dem Vorbehalt der Freigabe durch die zuständigen Kartellbehörden. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart. In steuerlicher Hinsicht wurde die Wilms-Gruppe gemeinsam mit Oppenhoff von NAUST HUNECKE beraten. Die…
SFC Energy AG: BaFin setzt Geldbuße fest
Die Finanzaufsicht BaFin hat am 21. Mai 2024 eine Geldbuße in Höhe von 189.000 Euro gegen die SFC Energy AG festgesetzt. Grund war, dass das Unternehmen gegen die Pflichten des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) verstoßen hatte. Es hatte den Halbjahresfinanzbericht für das Geschäftsjahr 2022 nicht veröffentlicht. Jahresfinanzberichte bzw. Halbjahresfinanzberichte sind zwar grundsätzlich auch im Unternehmensregister verfügbar. Unternehmen müssen…
Wirksamkeit von Rechtsschutzversicherungsbedingungen zum Schiedsgutachterverfahren
Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die von einem Versicherer in seinen Rechtsschutzversicherungsbedingungen verwendeten Klauseln über das Schiedsgutachterverfahren nach Ablehnung des Rechtsschutzes wirksam sind.
Verteidigungsminister Pistorius stellt neues Wehrdienstmodell vor
Es soll im Verteidigungsfall die personelle Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr sicherstellen. Der Verteidigungsminister setzt auf einen Auswahlwehrdienst, der auf Freiwilligkeit beruht, im Bedarfsfall aber auch verpflichtende Elemente beinhaltet.