Monat: März 2023

Hengeler Mueller berät PAI Partners und Apleona beim Zusammenschluss mit der Gegenbauer-Gruppe

Apleona, eines der in Europa führenden Unternehmen für integriertes Facility Management mit Sitz in Neu-Isenburg bei Frankfurt am Main, hat eine Vereinbarung zum Zusammenschluss mit der Gegenbauer-Gruppe mit Sitz in Berlin unterzeichnet. Im Rahmen der Transaktion werden die bisherigen Gesellschafter der Gegenbauer-Gruppe Gesellschafter von Apleona. Mehrheitsgesellschafter an Apleona bleibt auch…

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Digitalisierung? Fehlanzeige! Prozess platzt erneut wegen fehlender Papierakten

Ein Prozess vor dem Schöffengericht am Amtsgericht Würzburg musste zum zweiten Mal verschoben werden. Der Grund: Fehlende Papierakten der Justiz aus Bamberg. Vorgeworfen wird dem 32-Jährigen unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Über eineinhalb Kilo Amphetamin und Marihuana soll der Angeklagte von einem mittlerweile verurteilten Großdealer aus dem…

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Umsatz im Dienstleistungsbereich 2022 um 9,2 % höher als 2021

Der Dienstleistungssektor in Deutschland (ohne Finanz- und Versicherungsdienstleistungen) hat im Jahr 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real (preisbereinigt) 9,2 % und nominal (nicht preisbereinigt) 14,4 % mehr Umsatz erwirtschaftet als 2021. Im 1. Halbjahr 2022, in dem weitgehende Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland in Kraft traten, stiegen die realen Umsätze gegenüber dem…

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Dr. Franz Werner Gansen neuer Präsident des Sozialgerichts Koblenz

Auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin und nach Zustimmung des Richterwahlausschusses hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Vizepräsidenten des Sozialgerichts Koblenz Dr. Franz Werner Gansen mit Wirkung vom 01.04.2023 zum Präsidenten des Sozialgerichts Koblenz ernannt. Der Präsident des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler überreichte ihm am Montag, dem 06.03.2023, im Rahmen einer…

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Vollzogene und gescheiterte Abschiebungen

Im vergangenen Jahr sind nach Kenntnis der Bundesregierung 12.945 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Zugleich scheiterten im Jahr 2022 insgesamt 22.408 Abschiebungen vor Übergabe an die Bundespolizei und 929 Abschiebungen nach Übergabe an die Bundespolizei, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/5749) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5277) weiter…

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Umbau der Bundesregierung hin zu einer mittelstandsorientierten Wirtschaftspolitik

sverband mitt Vor dem Hintergrund der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg und der Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, die Wirtschaft "in großer Geschwindigkeit" zur CO2-neutralen Wirtschaft umzubauen, fordert der Bundesverband Der Mittelstand. BVMW mehr Tempo bei der Entlastung des Mittelstands ein. "Der BVMW mahnt einen Umbau der Bundesregierung hin zu einer mittelstandsorientierten…

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Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2022

Im vierten Quartal 2022 sind in Deutschland vier Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund leicht verletzt worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/5767) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/5509) weiter hervorgeht, wurden dem Bundeskriminalamt für den Zeitraum von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen…

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Silvia Breher: Gleichberechtigung von Frauen auch im Arbeitsmarkt voranbringen

Am morgigen Dienstag ist Equal Pay Day. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ muss endlich ein essenzieller Bestandteil unserer Arbeitswelt und Gesellschaft werden. Aber reden allein hilft nicht. Die Bundesregierung hat sich die Gleichberechtigung von Frauen auch im Arbeitsmarkt auf die Fahne…

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Renate Künast: Ernährungswende jetzt

Anlässlich des morgigen Tages der gesunden Ernährung erklärt Renate Künast, Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft: In Deutschland und weltweit leiden immer mehr Menschen an ernährungsbedingten Erkrankungen. Mit Übergewicht fängt es an. Die Weltgesundheitsorganisation spricht inzwischen von einer Epidemie des 21. Jahrhunderts. Unsere Umgebung verführt uns geradezu – überall Zuckerbomben und zu…

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