Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig reichte am 3. Oktober 2024 in Schwerin den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an ihre designierte Nachfolgerin, die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, weiter. Die symbolische Amtsübergabe ist ein Höhepunkt des Bürgerfests zum Tag der Deutschen Einheit, das noch bis Freitag gefeiert wird.

Mit der Staffelstabübergabe stellte sich Rehlinger als nächste Bundesratspräsidentin im Festpavillon des Bundesrates der Öffentlichkeit vor. Manuela Schwesig, die den Stab im vergangenen Jahr vom Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher übernommen hatte, sagte zum bevorstehenden Wechsel der Präsidentschaft:

„Es ist eine große Freude und eine große Ehre, als Bundesratspräsidentin die Gemeinschaft der Länder zu vertreten. Wir verbinden im Bundesrat den Sachverstand von der Ostsee bis zu den Alpen. Der Höhepunkt einer Bundesratspräsidentschaft ist der Tag der Deutschen Einheit. Ich freue mich, dass wir ihn dieses Jahr in Schwerin feiern. Der Staffelstab wandert weiter von Nord-Ost nach Süd-West. Auf „Vereint Segel setzen“ folgt „Zukunft durch Wandel“. Ich wünsche dem Saarland und ganz besonders Ministerpräsidentin Rehlinger viel Erfolg bei der Bundesratspräsidentschaft.“

Motto des Saarlandes: Zukunft durch Wandel

Die zukünftige Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger bedankte sich: „Mecklenburg-Vorpommern gestaltet ein wunderbares, vielfältiges Jahr der Bundesratspräsidentschaft, dessen Höhepunkt mit einem tollen Bürgerfest in Schwerin gefeiert wird. Manuela Schwesig und ihrem Team gebührt dafür großer Dank. Die Bundesratspräsidentschaft ist eine tolle Chance für das Saarland unter dem Motto „Zukunft durch Wandel“. Wir freuen uns, in einem Jahr Gastgeber für die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit zu sein und wollen ein saarländisches Deutschlandfest mit französischem Hauch feiern. Ich freue mich darauf, die Länder ein Jahr lang zu vertreten, denn ich bin überzeugt, dass Deutschland vorankommt, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen.“

Ein Apfelbaum fürs Saarland

Außer dem Staffelstab überreichte Manuela Schwesig ihrer Nachfolgerin als Teil der Aktion #Einheitsbuddeln einen Apfelbaum. Das Einheitsbuddeln – 2019 durch Schleswig-Holstein zum Tag der Deutschen Einheit ins Leben gerufen – möchte in diesem Jahr 100.000 Bäume für den Klimaschutz pflanzen.

Offizielle Wahl im nächsten Plenum des Bundesrates

Die offizielle Wahl der neuen Bundesratspräsidentin erfolgt am 18. Oktober 2024 in der 1048. Plenarsitzung des Bundesrates. Die Reihenfolge der Präsidentschaften des Bundesrates richtet sich in absteigender Reihenfolge nach der Einwohnerzahl der Länder, wie es im Königsteiner Abkommen vereinbart wurde. Anke Rehlinger tritt das Amt der Bundesratspräsidentin am 1. November 2024 an – dem Beginn des neuen Geschäftsjahres des Bundesrates. Es ist das erste Mal, dass zwei Amtszeiten in Folge eine Frau dem Bundesrat vorsitzt.

Drei Tage Information und Unterhaltung

Schwesig hatte den Bundesratspavillon am 2. Oktober 2024 eröffnet. Drei Tage lang können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit des Verfassungsorgans informieren. So konnten sie auch Ministerpräsident Alexander Schweitzer (Rheinland-Pfalz), den Berliner Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher im Talk erleben. Zum Abschluss des Bürgerfestes wird die Bundesratspräsidentin am Freitag zum Bürgerdialog erwartet.

(c) Bundesrat, 03.10.2024