Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat gegen zwei Jugendliche Anklage zum Jugendrichter bei dem Amtsgericht Cloppenburg wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung erhoben. Den beiden wird vorgeworfen, am 20.05.2024 auf dem Schützenfest des Ortsteils Bunnen in Löningen zu dem Song „L’amour toujours“ des Künstlers Gigi D’Agostino die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert zu haben. Ausschnitte ihres Gesanges, die von einer weiteren Person mit dem Mobiltelefon als Video aufgezeichnet wurden, fanden Verbreitung in den sozialen Medien und erregten so bundesweites Aufsehen.

Die Angeschuldigten haben die Tathandlung als solche eingeräumt.

Gegen drei weitere Beschuldigte ist das Verfahren nach § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung eingestellt worden. Ihnen konnte nicht mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden, ebenfalls volksverhetzende Parolen gerufen zu haben.

Das Amtsgericht Cloppenburg – Jugendrichter – hat nunmehr über die Eröffnung des Hauptverfahrens zu entscheiden.

Hinsichtlich dieser Pressemitteilung wird gebeten, Rückfragen direkt an die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Oldenburg zu richten. Für Fragen zum weiteren Fortgang des Strafverfahrens wird gebeten, sich an die Pressestelle des Amtsgerichts Cloppenburg zu wenden.

(c) Staatsanwaltschaft Oldenburg, 29.07.2024